Bahnhofsumbau Ohlstadt
In der PRO BAHN Post #320 (November 2013) gab es einen Artikel zu der unterschiedlichen Handhabung der Bahnhofsumbauten in Ohlstadt und Peißenberg
Ohlstadt und Peißenberg
Bahnhofsumbau mit und ohne Einvernehmen?
Über die Umbaupläne für den Bahnhof Ohlstadt und die Alternativvorschläge von PRO BAHN und der Gemeinde Ohlstadt hat die PRO BAHN Post bereits ausführlich berichtet. Mittlerweile hat im Zuge des Planfeststellungverfahrens der vorgeschriebene Anhörungstermin stattgefunden. Dort wurden die Argumente - mehr oder weniger neutral von der Regierung von Oberbayern moderiert - nochmals ausgetauscht, nachdem der Vorhabensträger zuvor noch eine schriftliche Stellungnahme zu den jeweiligen Einwendungen abgegeben hatte.Deutlich wurde dabei der formale Charakter des Verfahrens: Denn nicht die Frage der Kundenorientierung der geplanten Bahnanlage stand im Mittelpunkt, sondern allein die Rechtfertigung der vorgelegten Planung im Hinblick auf Einhaltung der betrieblichen und baulichen Regularien sowie auf Konformität zur Aufgabenstellung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG). Gerade aber diese Aufgabenstellung -- in der Stellungnahme zur Einwendung von PRO BAHN wurde sie sechs Mal zitiert -- wird aber sogar gegenüber der betroffenen Gemeinde geheim gehalten. Ob das der vielfach politisch propagierten Transparenz dient, wenn Abkommen zwischen einem Ministerium mit der zu 100 Prozent in öffentlichen Besitz befindlichen DB Netz AG über die Verwendung öffentlicher Mittel den Steuerzahlern vorenthalten werden, darf bezweifelt werden.
Anders als bei den früheren Ortsterminen nahmen am Anhörungstermin Vertreter der DB teil, der Freistaat als eigentlicher Auftraggeber hielt sich dagegen fern und hat so eine Chance, seine durchaus lobenswerten Pläne und Absichten im Kontext mit dem Werdenfels-Takt den Bürgern vor Ort zu erklären, leider versäumt. Dabei ist die Stimmung grundsätzlich positiv: Gerade weil die Gemeinde das Bahnfahren fördern will, setzt sie sich so vehement für eine Nachbesserung der Planung ein.
Bemerkenswert erscheint hier ein Vergleich zu den Vorgängen in Peißenberg im Frühjahr 2012: Um die Pfaffenwinkelbahn zu beschleunigen, hatte die BEG aus sog. Pönalemitteln ca. 700000 Euro bereitgestellt, um mit einer erneuerten Signaltechnik gleichzeitiges Ein- und Ausfahren in den Kreuzungsbahnhof zu ermöglichen. Auch ein Bahnübergang, derzeit nur mit 10 km/h befahrbar , wäre geschlossen worden. Immerhin hätten damit fast 5 Minuten Fahrzeit eingespart werden können (in Ohlstadt nur 15 bis 30 Sekunden), ein wirksamer Beitrag zur Anschlusssicherung und Fahrplanstabilität. Doch die Bürgermeisterin ließ die Fristen verstreichen, ohne dass der Marktgemeinderat über den Vorgang informiert war (hier nachzulesen). Das Angebot von PRO BAHN, einen runden Tisch mit den mehrheitlich willigen Ratsfraktionen einzuberufen, um den Umbau doch noch zu retten, wurde jedoch von BEG und DB Netz abgelehnt. Schnell legte man das Projekt Peißenberg wieder in die Schublade zurück ohne überhaupt eine Planfeststellung anzustreben.
In Ohlstadt dagegen ließ die BEG der Gemeinde über die DB Netz ausrichten, die vorgelegte Planung auch gegen Widerstände durchsetzen zu wollen. % Mit der Wahrheit nimmt man es nicht immer genau: So wurde der Gemeinde der Bahnsteigzugang in ortsnaher Lage als neue Anlage nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz dargestellt, für die die Gemeinde als Veranlasser 120 Prozent (!) der Baukosten zu tragen hätte.
Die BEG verleiht mit der Streichung von 10 Zughalten in Ohlstadt ab Dezember ihrer Forderung Nachdruck, die Begründung "`Fahrplanstabiltät"' lässt sich aber kaum nachprüfen. Kein Wunder also, dass dies vor Ort als Strafmaßnahme gegen eine aufmüpfige Gemeinde empfunden wird, ähnlich wie schon 2002 in Uffing und Huglfing. Wer sich am Ende im Planfeststellungsverfahren durchsetzen kann, hängt vom Urteil des Eisenbahn-Bundesamts ab, das aber sicher nur nach den o.g. formalen Gesichtspunkten vorgehen wird. Immerhin hat nun der Freistaat für einen runden Tisch mit der Gemeinde Gesprächsbereitschaft signalisiert; das lässt nun wieder auf eine einvernehmliche Lösung hoffen.
Autor: Norbert Moy
Bahnhofsumbau in Ohlstadt: Diskussion der Planungen.
Übersicht Infrastruktur: Ohlstadt