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27-Feb-18 Fahrverbote statt kostenlosem ÖPNV?
Der von der Bundesregierung fahrlässig bestärkte Traum vom kostenlosen städtischen Nahverkehr scheint vorerst ausgeträumt. Die fünf für einen Test genannten Städte haben gestern das Modell gegenüber dem Bundesumweltministerium (BMUB) abgelehnt. Während die Pressemitteilung nur noch "Vergünstigungen bei der Nutzung des ÖPNV" erwähnt, stellen die Medien die Ablehnung in den Vordergrund ("vorerst in keiner Kommune", "nicht realistisch", "eine Illusion", usw.). Gleichzeitig kündigte das BMUB an, die Anschaffung von Elektrobussen stärker zu fördern. Heute urteilte dann das Bundesverwaltungsgericht wie erwartet zu Diesel-Fahrverboten: die Luftreinhaltepläne für Düsseldorf und Stuttgart sind so zu ergänzen, dass die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) darin enthalten sind. Dies schließt Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge explizit mit ein.  [el]

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