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05-Mai-25 | DB und Verkehrsministerium verschleppen Bahnhofssanierung | |
Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft in einem Ergänzungsband seiner "Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes" dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) vor, die Investitionen in Bahnhöfe zu verschleppen. Der BRH bezieht sich dabei auf eine Förderinitiative für Bahnhöfe im Schienennetz des Bundes von 2019, mit der u.a. der barrierefreie Umbau von Bahnstationen finanziert wird. DB InfraGO hat bis Ende 2023 lediglich 84 Mio. Euro aus diesem Topf in Anspruch genommen, statt in diesem Zeitaum Bauvorhaben für 326 Mio. Euro umzusetzen. Damit hat die DB lediglich 14 Prozent des bis 2026 laufenden Gesamtprogramms verbaut, hätte aber eigentlich 54 Prozent der Mittel in die Bahnhöfe investieren müssen. Der BRH moniert, dass das BMDV das so hat geschehen lassen, ohne steuernd einzugreifen. [el] |
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