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15-Mär-24		Grüne für besseren Bahnausbau, DB bremst
		Dr. Heiko Knopf, stellvertretender Bundesvorsitzender der Grünen, und Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, haben ein neues Papier für weitere Reformen im Bahnsektor vorgelegt. Sie fordern "eine Bahn, die funktioniert" und dafür eine "neue Finanzierungsarchitektur". Die sogenannte Schuldenbremse soll den nötigen Investitionen für den weiteren Bahnausbau nicht im Weg stehen. Auf die SPD zielt wohl der Satz: "Wir positionieren uns nicht auf der einen Seite für die Bahn und verhindern dann ICE-Schnellstrecken, weil diese durch unseren Wahlkreis gehen." Negative Aussichten für die Bahn, basierend auf einem internen DB-Papier, zeichnet dagegen der Spiegel. Wie bereits vor Wochen geht es darum, dass Ausbauprojekte zwar nicht gestoppt, aber zeitlich verschoben werden. Die DB nennt es "Repriorisierung", der Spiegel dagegen "Aufschub auf Sankt Nimmerlein". Wenn sich in Parlament und Verkehrsministerium über das "Eigenleben" der DB beschwert wird, muss man sich allerdings fragen, warum die DB InfraGO AG in einer Form beschlossen hat, die eine effiziente Kontrolle erschwert. [el]