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10-Mai-24		Zeitliche Umsetzung des Schienenausbaus unklar
		Die Bundesregierung kann derzeit keine konkreten Aussagen zu einem eventuellen Stopp von Aus- und Neubauprojekten der Schiene machen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) befänden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Ausbau im Sinne des Deutschlandtakts unter den gegebenen Rahmenbedingungen des Bundeshaushalts weiterhin fortgeführt werden kann. Dies ist die Zusammenfassung einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Defizite im Schienennetz gibt es sowohl bei dem zu langsam vorankommenden Ausbau zusätzlicher Kapazitäten durch Neubaustrecken, als auch beim Zustand des Bestandnetzes. Die Infrastrukturzustandsberichte der DB AG und der Netzzustandsbericht der DB InfraGO AG lassen keine Besserung erkennen. Die Allianz pro Schiene redet von Investionsstau und fordert auch eine schnellere Digitalisierung von Stellwerken. Wie weit die im Sommer beginnenden Generalsanierungen es besser machen, oder ob sie sich angesichts des finanziell nicht hinterlegten Zeitplans totlaufen, ist zurzeit ungeklärt. [el]