PRO BAHN Pressemeldungen aus Bayern
Herausgeber: PRO BAHN Regionalgruppe CoburgPressemeldung vom 27.10.2009
Rot-Schwarze Landesregierung in Thüringen für den Lückenschluss der Werrabahn
In der Koalitionsvereinbarung der Christlich Demokratischer Union (CDU). Landesverband Thüringen und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Landesverband Thüringen steht:„Die gemeinsame Landesregierung wird sich gemeinsam mit Bayern bei der Bundesregierung für den Lückenschluss bei der Werra-Bahn sowie der Höllentalbahn einsetzen.“
Pro Bahn Coburg/ Südwestthüringen wertet diesen Bestandteil der Koalitionsvereinbarung als wichtigen Teilerfolg ihrer Initiative für den Lückenschluss der Werrabahn zwischen Kassel und Lichtenfels.
Nachdem Stadt und Landkreis Coburg unter Berufung auf das im Kern falsche Gutachten der ARGE ÖPNV zum Lückenschluss der Werrabahn das endgültige Aus beschließen wollten, sieht Pro Bahn seine massive Kritik an dem Gutachten durch die Koalitionsvereinbarung bestätigt, denn das Gutachten wurde bereits in der Vorabversion der Landesregierung des Feistaates Thüringen zur Verfügung gestellt.
„Wir sind zufrieden mit diesem Ergebnis, dass zeigt, dass in Thüringen die Politiker weitsichtiger sind als in Coburg und die falschen Aussagen des Gutachtens nicht übernommnen haben“ freut sich Burkhard Eßig Regionalverantwortlicher von PRO BAHN Coburg/ Südthüringen. „Zudem wurde die Forderung von Pro Bahn aufgegriffen, dass der Bund die Strecke finanzieren soll.“
„Es ist entscheidend, dass das Vorhaben aus den kommunalen Interessenlagen herausgelöst wird und auf die Landesebene gehoben wird. Es kann nicht sein, dass eine einzige Gemeinde aus Eigeninteresse und weil fünf Häuser auf einer gewidmeten Bahntrasse stehen, wo sie gar nicht stehen dürften, eine Verkehrsinfrastruktur verhindert, die für die Region ebenso wichtig ist wie die A 73.“ ergänzt Rainer Bier, Sprecher der Regionalgruppe Coburg/ Südthüringen
Einen Tag vor der Stadtratssitzung Coburgs wurde dieser Passus der Koalitionsvereinbarung bekannt, so dass der Oberbürgermeister die beabsichtigte endgültige Ablehnung des Lückenschlusses der Werrabahn von der Tagesordnung genommen hat. Der Landrat des Landkreises Coburg hat angekündigt, das Gleiche zu tun.
Coburg möchte abwarten, was jetzt in Thüringen in Bezug auf die Werrabahn passiert und will der Werrabahn nicht im Weg stehen, wenn es der Staatsregierung Thüringen gelingt, diese zu bauen.
„In dieser Situation kann die Coburger Kommunalpolitik nicht so tun, als ginge sie die Reaktivierung der Werrabahn nichts an, sondern muss die Thüringer Landesregierung aktiv unterstützen. Die Ergebnisse des Gutachten der ARGE ÖPNV für die eigene Passivität vorzuschützen geht mittlerweile nicht mehr. Keiner der kommunalen Entscheidungsträger, der weiterhin ernst genommen werden soll, kann sich auf ein Gutachten berufen, das so offensichtlich mangelhaft ist, das es jeder mit gesundem Menschenverstand begreift.“ so Burkhard Eßig.
Schließlich wird es ohne die Reaktivierung der Werrabahn keinen ICE-Halt Coburg geben. Dieser liegt im ureigensten Interesse von Stadt und Landkreis Coburg. „Die Durchsetzung des eigenen Vorteils andern zu überlassen ist vielleicht bequem aber kein guter Stil“ kritisiert Burkhard Eßig.
„Versprechungen der bayerischen Staatsregierung, dass eine ICE-Halt auch ohne die Reaktivierung der Werrabahn kommt, sind nicht mehr als Pillen zum Ruhigstellen. Die Region Coburg sollte mittlerweile doch wissen, wie diese Aussagen zu bewerten sind. Der versprochene Interregionhalt in Coburg ist sang- und klanglos untergegangen und das Versprechen des ICE-Haltes in Tagesrandlage im Planfeststellungsbeschluss wird an gleicher Stelle einige Zeilen darunter als nicht rechtsgültig relativiert.“ appelliert Rainer Bier an die Politik.
Rückfragen bitte an Rainer Bier, PRO BAHN RG Coburg/Süd-Thüringen, 09561-23 47 37
v.i.S.d.P.: Rainer Bier