Pressemeldung vom 23.01.2014

Herrmann: Wir müssen den Schienenverkehr ausbauen nicht weiter rückbauen!

Konstruktive Stimmung für Infrastrukturinvestitionen bei Verkehrskonferenz Mittelfranken

Nürnberg(li)
Heute fand im DB Museum Nürnberg die Verkehrskonferenz Mittelfranken statt. Geladen waren Regionalpolitiker, aber auch Vertreter der Verkehrsunternehmen und der Wirtschaft waren anwesend. Auch der Fahrgastverband PRO BAHN, vertreten durch den stellvertretenden Landevorsitzenden Lukas Iffländer, war eingeladen.

Als erster Redner trat der Bayerische Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann auf. Zu erst erklärte er, dass nun endlich Straßenbau, Schienen-, Wasserwege und Flugverkehr in einem Ministerium vereint wurden und man nun besser ein gemeinsames, verkehrsträgerübergreifendes Verkehrskonzept entwickeln könnte. Herrmann erklärte, dass sowohl für Aus- und Neubau als auch für die Instandhaltung deutlich mehr Mittel bereitgestellt werden müssten. Die, von der neuen Bundesregierung beschlossene, Erhöhung des Verkehrshaushaltes über die Legislaturperiode von fünf Milliarden Euro sei zwar auf vier Jahre und 16 Bundesländer verteilt immer noch viel zu wenig, aber ein Schritt in die richtige Richtung. Bei der Finanzierung will Herrmann vor allem die Straßennutzer beteiligen. So soll die Anzahl der Mautstraßen für LKWs erhöht und die Tonnagegrenze gesenkt werden. Auch über eine mögliche Erhöhung des Mautsatzes und die Einführung einer PKW Maut sollen weitere Einnahmen generiert werden. Herrmann endete mit einer Bekenntnis zum Wettbewerb auf der Schiene und mit einer Aussage, der sich der Fahrgastverband PRO BAHN voll und ganz anschließen kann: Wir wollen den Nahverkehr so ausbauen, dass sich der Fahrgast von selbst dafür entscheidet, weil das für ihn die bessere Fortbewegungsart ist.

Zu weiteren Schienenverkehrsprojekten folgte Hans-Peter Böhner von der Obersten Baubehörde. Zu den wichtigsten Punkten gehörte die voraussichtlich planmäßige Fertigstellung der Schnellfahrstrecke Ebensfeld-Erfurt und des viergleisigen Ausbaus zwischen Ebensfeld und Bamberg. Im Abschnitt des S-Bahn Verschwenks zwischen Fürth und Eltersdorf rechnet er damit, dass die Deutsche Bahn Ende des ersten Quartals 2014 oder kurz danach den Planfeststellungsbeschluss erhält und bis Ende 2016 den Bau dort abschließen kann.

Die Stadt-Umland-Bahn (STUB) befindet sich aktuell in einem fortgeschrittenen Planungsstadium und nun müssen sich die Trägergemeinden auf eine Geschäftsform für die Realisierung einigen.

Auch die Reaktivierung der Strecke Dombühl-Dinkelsbühl (PRO BAHN ist hier im Arbeitskreis aktiv) kommt langsam voran. Bis 2015 müssen sich aber die Gemeinden und die Region auf ein Konzept zur Aufarbeitung der Infrastruktur kümmern.

Für den Bundesverkehrswegeplan seien zusätzlich zu den bereits beinhalteten Strecken die Elektrifizierung der Linien von Nürnberg nach Bayreuth und Schwandorf enthalten.

In der Anschließenden Diskussion war erfreulich, dass sich der Schwerpunkt auf den Schienenverkehr legte. Hauptpunkte waren der Wunsch die Reaktivierung nach Dinkelsbühl schneller zu realisieren – Minister Herrmann sagte hierzu ein separates Treffen zu – und die Subventionierung der STUB in Bereichen, in denen kein eigener Gleiskörper vorhanden ist – Herrmann sah hier zwar kaum Chancen etwas am Bundesrecht zu ändern, sieht aber eine bayerische Alternative als Option.

Eine besondere Wortmeldung kam vom neuen Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Bundestages, Martin Burkert. Er stellte fest, dass die zu alten Brücken die Achillesferse der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland sein. Fast die Hälfte der zusätzlichen Bundesmittel sei in Brückennotprogrammen gebunden. Mit einer Ehrlichkeit, die man von Verkehrspolitikern nicht gewohnt ist, erklärte er, dass sich von den, für den Bundeshaushalt angemeldeten Ortsumfahrungen nur ein Bruchteil umsetzen ließe und Projekte, bei denen es Streit über deren Umsetzung in der Bevölkerung gebe direkt aus der Priorisierung fliegen würden. Sarkastisch fügte er an, dass die Streitereien ihm und seinen Kollegen die Arbeit einfacher machten.

Auch die Vertreter der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, Johann Niggl und Andreas Schulz gingen auf Fragen ein. So wurde auf Anfrage erklärt, dass eine Verschiebung des Betriebsbeginns der Ausschreibung der S-Bahn Nürnberg um ein Jahr möglich wäre. Auch das Ergebnis der Sektor Studie West wurde kurz erklärt. Eine S-Bahn nach Neustadt (Aisch) ist volkswirtschaftlich nicht tragbar. Mittel- bis langfristig wird aber ein halbstündliches Verkehren des Regionalsexpress angepeilt. Mit drei Zügen pro Stunde würde Neustadt dann eine Nahverkehrsanbindung in etwa auf dem Niveau von Bamberg erhalten.

Insgesamt verlief die Konferenz sehr konstruktiv und es entstand das Gefühl, dass hier wirklich alle an einem Strang ziehen wollen um den Verkehr in der Region zuverlässiger und besser zu machen.

PRO BAHN bedankt sich beim Staatsministerium für die Einladung und hofft, dass solche Konferenzen weiterhin regelmäßig abgehalten werden können.

Rückfragen bitte an Lukas Iffländer, Am Hubland 16b, 97074 Würzburg, Tel. +49 176 66822886, E-Mail: lukas.ifflaender@pro-bahn.de
v.i.S.d.P.: Lukas Iffländer