PRO BAHN Pressemeldungen aus Thüringen

PRO BAHN Landesverband Thüringen

Pressemeldung vom 03.06.2021

Nahverkehrsinvestitionen: Förderbedingungen für Werrabahnlückenschluss besser denn je

Zu der jüngsten Entscheidung des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) gegen die Überbauung der Werrabahn durch eine Kreisstraße und zu den Förderbedingungen für das Bahnprojekt auf Bundesebene erklärt der PRO BAHN Landesverband Thüringen:

„Wir begrüßen die klare Entscheidung gegen den Schwarzbau auf der Werrabahntrasse. Bereits im Oktober 2019 hatte unser Verband auf die schweren Verfahrensfehler bei der Planung des Straßenbauvorhabens bei Eisfeld hingewiesen und die Landesregierung aufgefordert, die Bauarbeiten umgehend einstellen zu lassen. Jetzt müssen alle Beteiligten den Blick nach vorne richten und eine genehmigungsfähige Lösung für die Straße finden, mit der nichts verbaut wird und alle Optionen für den Werrabahnlückenschluss erhalten bleiben. Der Landkreis Hildburghausen ist jetzt gut beraten, die Entscheidung des Landesamts zu akzeptieren. Eine aussichtslose Prozesshanselei vor dem Verwaltungsgericht kostet nur Geld und löst das Problem nicht. Eine vernünftige Lösung würde so nur vertagt.

Die Landesregierung und die Region Südthüringen müssen beim Projekt Werrabahn an einem Strang ziehen und zusammen mit den Partnern im Freistaat Bayern und im Coburger Raum das Projekt Werrabahn endlich in Schwung bringen.

Südthüringen und Oberfranken dürfen jetzt nicht den Anschluss an die Mobilität der Zukunft verpassen. Während andere Länder längst Pläne für neue Schienenprojekte in den Regionen schmieden, landesweit Programme zur Streckenreaktivierung auflegen und erste Planverfahren starten, sind in Thüringen bisher keine vergleichbaren Aktivitäten zu verzeichnen. Das muss sich umgehend ändern, denn die Förderbedingungen für die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken wie der Werrabahn haben sich auf Bundesebene 2020 durchgreifend verbessert. Über das Förderprogramm nach dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG-Bundesprogramm) – nicht zu verwechseln mit dem Bundesverkehrswegeplan – können seit 2020 erstmals auch Streckenreaktivierungen im ländlichen Raum finanziert werden. Der Bund hat im vergangenen Jahr bei der Förderung von Nahverkehrsvorhaben regelrecht die Schleusen geöffnet und die Finanzausstattung auf eine Milliarde Euro jährlich verdreifacht. 2025 soll das Programm noch einmal auf dann 2 Milliarden Euro verdoppelt werden. Reaktivierungen von Schienenstrecken fördert der Bund dabei mit bis zu 90 Prozent.

Beste Aussichten also für die Reaktivierung und den Ausbau von Bahnstrecken abseits der Magistralen. Wer jetzt die Planung von regionalen Schienenprojekten schnell zur Baureife bringt, kann mit üppigem Geldsegen aus Berlin rechnen. Wir fordern Verkehrsminister Hoff auf, zusammen mit seiner bayerischen Amtskollegin Schreyer bei der Werrabahn endlich den gordischen Knoten zu durchschlagen und den Lückenschluss zwischen Eisfeld und Coburg gemeinsam für das so genannte GVFG-Bundesprogramm anzumelden. Am Geld für den Aufbau der Infrastruktur wird der Werrabahnlückenschluss jedenfalls nicht scheitern. Die Förderbedingungen durch den Bund waren nie besser.

Jetzt kommt es darauf an, mit der Vorbereitung und Durchführung eines Raumordnungsverfahrens die nächsten Pflöcke für die Beseitigung einer schmerzhaften Lücke im deutschen Eisenbahnnetz einzuschlagen. Die Uneinigkeit über die Variante des Werrabahnlückenschlusses muss in diesem Verfahren überwunden werden. Solange keine Vorzugsvariante feststeht, dürfen keine Optionen verbaut werden.“

Über den Fahrgastverband PRO BAHN

Der Fahrgastverband PRO BAHN ist ein Verbraucherverband, der bundesweit die Fahrgäste aller öffentlichen Verkehrsmittel vertritt. Er ist Gründungsmitglied der Allianz pro Schiene und des Europäischen Fahrgastverbandes sowie Mitglied der Verbraucherzentrale Bundesverband. 2017 wurde der Fahrgastverband PRO BAHN mit dem Bundespreis Verbraucherschutz ausgezeichnet. Der Fahrgastverband PRO BAHN arbeitet ehrenamtlich im Interesse der Fahrgäste. Die Mitglieder "erfahren" tagtäglichen öffentlichen Verkehr (ÖV) auf Schiene und Straße. Aus diesen Erfahrungen heraus lobt und kritisiert der Verband Akteure und Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, erstellt Konzepte, ist in offiziellen Landes-, Bundes- und Europa-Gremien aktiv, sensibilisiert und berät Politiker in Angelegenheiten des öffentlichen Verkehrs, beeinflusst die öffentliche Diskussion durch sachliche Aufklärung über Hintergründe, hält Vorträge und Seminare sowie Fahrgastsprechstunden und Automatenschulungen u.v.a.m. Detaillierte Informationen finden Sie unter www.pro-bahn.de

Rückfragen bitte an Henning Eggers, stellvertretender Vorsitzender, h.eggers@thueringen.pro-bahn.de
oder Olaf Behr, Vorsitzender, Tel.: 0172-7986520, o.behr@thueringen.pro-bahn.de
v.i.S.d.P.: Henning Eggers