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01-Okt-15 Ernüchterung bei Nahverkehrsfinanzierung
Während die anfänglichen Stellungnahmen zum Kompromiss bei den Regionalisierungsmitteln überwiegend positiv waren, macht sich inzwischen insbesondere in Ostdeutschland große Ernüchterung breit. Die Verteilung soll gemäß dem Beschluss der Verkehrsministerkonferenz nach sogenannten "Kieler Schlüssel" erfolgen, wobei man aber von 500 Millionen Euro mehr und stärkeren jährlichen Steigerungen ausgegangen war. In Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern oder Brandenburg merkt man jetzt, dass für diese Ländern unterm Strich weniger Geld da ist. PRO BAHN Thüringen warnt vor deutlichen Einschnitten im Schienenverkehr und fordert eine strikte Zweckbindung der Regionalisierungsmittel. Auch bei den GFVG-Mitteln gibt es Nachbesserungsbedarf, da der größere Teil der Bundesförderung in den sogenannten Entflechtungsmitteln steckt, die nicht Teil der Bund-/Länder-Einigung sind. Der VDV fordert hier eine Erhöhung und die Fortschreibung der Zweckbindung.  [el]

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